VB079 Brexit

Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs

Eine erste Bestandsaufnahme einen Monat nach dem historischen Referendum. Mit über 40 Jahren europäischer Hassliebe, vielen Volksabstimmungen und wiederholten Fehlern. Von ungezügeltem Populismus, überraschenden Abtritten und Neuanfängen, und vielen ungeklärten Fragen. Warten wir es ab!

Die Folge zum “EU-Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Königreich 2016” startet mit der wechselhaften Geschichte zwischen der Insel und der EU. Erwähnt werden zunächst Winston Churchill (siehe auch Folge 52), der Zweite Weltkrieg, der Commonwealth, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) und die französischen Präsidenten Charles de Gaulle und George Pompidou.

Von den Konservativen werden explizit genannt Edward Heath, Margaret Thatcher, John Major (der 1992 den Vertrag von Maastricht unterzeichnete aber gegen die Währungsunion war) sowie natürlich David Cameron (der erst den Schotten ihr Referendum über die Unabhängigkeit vom Königreich 2014 ermöglichte und dann das jetzige nationale Referendum zum Brexit).

Von Labour werden explizit genannt Jeremy Corbyn (erst als jahrzehntelanger Abgeordneter, dann als Parteivorsitzender), Harold Wilson (der das EWG-Mitgliedschaftsreferendum in Vereinigten Königreich 1975 initiierte), Tony Blair, Gordon Brown (der UK endgültig aus der Währungsunion heraushielt aber 2007 den Vertrag von Lissabon unterzeichnete, der erstmals auch Artikel 50 des EU-Vertrags einführte) und Ed Milliband.

Erwähnt werden auch die UK Independence Party (UKIP) mit Nigel Farage, die Europawahlen, bei denen UKIP Erfolge erzielte, und die Liberaldemokraten, die nach der Unterhauswahl 2010 mit den Konservativen eine Koalition eingingen und bei der Unterhauswahl 2015 abgestraft wurden (siehe auch Folge 60).

Zum eigentlichen Brexit-Wahlkampf geht es dann auch um die Leave– und die Remain-Seite, Boris Johnson, Michael Gove, die Scottish National Party (SNP) sowie tragischerweise Jo Cox, die ehemalige Abgeordnete des Wahlkreises Batley and Spen. Populistische Themen des Wahlkampfs waren unter anderem Immigration und vermeintliches Geld für das Gesundheitssystem (den NHS; siehe auch Folge 31).

Zu den Folgen des Referendums werden erwähnt Theresa May, Andrea Leadsom, David Davis, Handelsabkommen, die Freizügigkeit in der EU, die Grenze zwischen Irland und Nordirland (siehe auch Folge 67), Gibraltar, die Niederlande, Frankreich und natürlich auch England (siehe auch Folge 76) und Wales (siehe auch Folge 30).

Zum Schluss empfehle ich WRINT 565 mit einem Gespräch zwischen Holger Klein und dem Staats- und EU-Rechtler Tobias Kliem. Und ich zitiere Ben Goldacre.

VB064 Scotland Yard

Die Metropolitan Police

Von Dorfwachtmeistern zu Inspektor Lestrade: Wie ein zensierter Satiriker, ein blinder Richter und ein sozialökonomisches Experiment die moderne britische Polizei begründeten. Mit Diebesfängern und Kopfgeldjägern, Bobbies und Peelers, Hafengaunern und natürlich Jack the Ripper. Wie eine Straße zu drei Gebäuden und einer landesweiten Institution wurde - nur nicht in der kleinen City neben der größeren City in der großen City.

Es geht um den Metropolitan Police Service, landläufig Scotland Yard genannt. Vor der Gründung der Polizei begünstigte das common law (siehe Folge 46) lokale Lösungen. So gab es in den Gemeinden (parishes) ehrenamtliche Wachtmeister (constables). Daneben gab es Diebesfänger (thief-takers) und Kopfgeldjäger (headhunter).

Satiriker Henry Fielding (und Kollegen wie Jonathan Swift) machten sich unter George I. den Premierminister Robert Walpole (siehe auch Folge 37) zum Feind, was zum Theatrical Licensing Act 1737 führte und Fielding zum Bow Street Magistrate Court. Hier gründete er die Bow Street Runners zum Kampf gegen die Gin-Exzesse, und sein Bruder John Fielding (der Blind Beak of Bow Street) half ihm dabei.

John Harriot und Patrick Colquhoun initiierten die Thames River Police (später Marine Police Force). Gabriel Franks starb dabei als erster britischer Polizist im Dienst, dennoch wurde das Experiment der Hafenpolizei ein Erfolg und schnell in anderen Städten aufgegriffen.

Dank Innenminister und späterem Premierminister Sir Robert Peele wurde dann 1829 die Metropolitan Police gegründet. Peele diente unter William IV. und Victoria (siehe auch Folge 62), gilt als Begründer der modernen konservativen Partei (siehe auch Folge 18), er erlebte die große Hungersnot in Irland (aufgrund der Kartoffelfäule) und stürzte schließlich mit seiner Regierung über die Abschaffung der Korngesetze (corn laws).

Nach Robert (Bob) Peele werden die Polizisten umgangssprachlich bobbies oder peelers genannt. Sie tragen traditionell keine Handfeuerwaffen und unterscheiden sich auch sonst bewusst von Militär und Paramilitär. Sie wird geführt von einem commissioner und hat u.a. die Ränge superintendent, inspector, sergeant und constable. Das Londoner Stadtgebiet ist heute in 21 Bezirke (divisions) aufgeteilt, die traditionell mit Buchstaben bezeichnet sind. Nicht in das Aufgabengebiet der Met fällt jedoch die alte City of London, die von der kleinen City of London Police betreut wird.

Die Zentrale der Met liegt traditionell in der City of WestminsterDas war mal 4 Whitehall Place mit dem Hintereingang an der Straße Great Scotland Yard, dann das Gebäude New Scotland Yard – heute bekannt als die Norman Shaw Buildings – und seit fast 50 Jahren nun das (neue) New Scotland Yard in 10 Broadway. Dort sitzt u.a. auch der Bereich Specialist Crime & Operations (SC&O) für Kapitalverbrechen.

Als typischer Mann von Scotland Yard wird schließlich neben den fiktiven Inspektoren Lestrade (von Sherlock Holmes, siehe Folge 27) und Richard Jury (aus den Romanen von Martha Grimes) noch der sehr reale Frederick Abberline erwähnt, der u.a. die Mordserie in Whitechapel im Jahr 1888 untersuchte, besser bekannt als die Jagd auf Jack the Ripper. Später arbeitete er noch für die Detektei Pinkterton.

VB060 Politik 2

Die Unterhauswahlen 2015

Eine kurze Zusammenfassung zu den jüngsten Wahlen: Wie sah die letzte Regierung aus, welche Parteien haben sich kürzlich hervorgetan, was wurde als Ergebnis erwartet, wie kam es tatsächlich, und was erwartet die Insel in den nächsten Jahren? Mit linken Nationalisten und rechten Populisten, alten und neuen Unabhängigkeitsreferenden, überraschten Wahlforschern und einem besserwisserischen Amerikaner.

Nach der angekündigten Urlaubspause geht es – aufbauend auf Folge 18 – vor allem um die britischen Unterhauswahlen von Anfang Mai. Noch einmal wird kurz die Mehrheitswahl (first-past-the-post) gegenüber der Verhältniswahl erläutert.

Beim Blick auf  Parteienlandschaft und  frühere Regierungen geht es um die konservativen Tories (u.a. mit Margaret Thatcher, John Major und David Cameron), um Labour (u.a. mit Tony Blair, Gordon Brown und Ed Milliband), um die LibDems (u.a. mit Nick Clegg), um die Scottish National Party (SNP, u.a. mit Alex Salmond und Nicola Sturgeon), um die UK Independence Party (UKIP, u.a. mit Nigel Farage); die Greens werden auch mal erwähnt.

Nebenbei geht es wieder einmal um das Referendum zur schottischen Unabhängigkeit, Studiengebühren, den National Health Service (NHS, siehe auch Folge 31), die Europäische Union, Europawahlen und die AfD.

Im Rückblick war das Wahlergebnis für die Wahlforscher und die British Polling Council eine eher peinliche Angelegenheit, wie auch Jim Messina findet. Alle hatten ein hung parliament ohne Mehrheit vorausgesagt, und nun haben die Konservativen eine absolute Mehrheit. Mit Spannung können wir jetzt jedenfalls das für spätestens 2017 angekündigte Referendum über die Abspaltung von UK von der EU (“Brexit”) erwarten – und all das politische Taktieren drumherum.

Die erwähnte WRINT-Folge mit Holgi und Tobias Kliem zu Politik in Großbritannien findet Ihr hier. Dabei geht es unter anderem auch um die Queen’s Speech, aber auch die wöchtentliche Fragerunde an den Premierminister, die Prime Minister’s Questions.

VB052 Winston Churchill

Der bekannteste Premierminister der Geschichte

Sports, please! Mit Whisky und Zigarre gegen die Nazis. Zum 50. Todestag ein Abriss über den einflussreichsten britischen Politiker des 20. Jahrhunderts. Ballgeburt, Rabauke, Soldat, Kriegsberichterstatter, Autor, Maler und Maurer, Langzeit-Politiker, Vielfach-Minister und Zweifach-Premier, sozialer Liberaler und Konservativer, begeisternder Redner mit Sprachfehler, Literatur-Nobelpreisträger und amerikanischer Ehrenbürger.

Es geht eigentlich nur um Winston Churchill. Bei seiner Herkunft werden erwähnt Vater Lord Randolph Spencer-Churchill aus der Familie der Dukes of Marlborough, die entfernte Cousine Lady Diana Spencer, Mutter Jennie Jerome, Tochter des amerikanischen Milliardärs Leonard Jerome, und der Geburtsort Blenheim Palace. Später sollte Winston Churchill Clementine Hozier heiraten.

Seine Ausbildung genoss Winston u.a. im Internat Harrow und später an der Militärakademie Sandhurst. Bekannt wurde er v.a. durch seine Erlebnisse im Burenkrieg in Südafrika. Als Minister bei den Liberalen war er am National Insurance Act von 1911 beteiligt, der bereits in Folge 31 zum Gesundheitssystem erwähnt wurde.

Als First Lord of the Admirality verantwortete Churchill im Ersten Weltkrieg auch den verhängnisvollen Kampf um die Halbinsel Gallipoli. Nach dem Krieg war er auch an der Begründung des Irischen Freistaats beteiligt. Als die Liberalen an Bedeutung verloren (siehe auch Folge 18 zur Politik), wechselte er zurück den Konservativen. Unter ihnen verantwortete er die Rückkehr des Pfunds zum Goldstandard, was letztlich den Generalstreik von 1926 zur Folge hatte. Auch seine Unterstützung für König Edward VIII. (siehe auch Folge 14 zum Königshaus und den Film The King’s Speech) trug nicht zu seiner Popularität bei.

Vor dem Zweiten Weltkrieg warnte er vor dem Aufstieg Adolf Hitlers und der Nationalsozialisten, und er wetterte gegen die Appeasement-Politik von Premierminister Neville Chamberlain. Nach dem Kriegsbeitritt wurde er bald selbst Premierminister, kreierte und übernahm das Amt des Verteidigungsministers und holte sich seinen Freund Lord Beaverbrook an die Seite, um die Luftwaffe zu stärken. Politisch arbeitete er eng mit den US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt und Harry S. Truman und verhandelte auch mit Josef Stalin. Umstritten bleiben insbesondere die Flächenbombardierungen in Deutschland, v.a. die Bombardierung von Dresden 1945.

Nach dem Zweiten Weltkrieg setzte sich Churchill für den Wiederaufbau Deutschlands und die europäische Einigung ein. Gleichzeitig prägte er den Begriff des “eisernen Vorhangs”. Er erhielt den Literatur-Nobelpreis, den Karlspreis der Stadt Aachen und die erste Ehrenbürgerschaft der Vereinigten Staaten. Er starb am 24. Februar 1965 im Alter von 90 Jahren und wurde nach einem Staatsakt nahe Blenheim Palace beigesetzt.

Ein weiteres aktuelles Audio-Essay zu Churchills Leben findet man bei SWR2 Wissen.

VB031 Gesundheit

Über den National Health Service (NHS)

Wie die Briten ihre Sozialsysteme erst von den Deutschen abschauten und dann doch etwas ganz anderes schufen. Von walisischen Liberalen, reformerischen Linken, revolutionären Konservativen und überparteilichen Wirtschaftswissenschaftlern. Von GPs, A&Es, SHAs, PCTs und der OECD. Warum sich Stephen Hawking vor “death panels” nicht fürchten muss, wie die Briten der Tea Party per Twitter die Meinung sagten, und warum es vielleicht bald eine englische Völkerwanderung nach Schottland gibt.

In dieser Folge zum britischen Gesundheitswesen und den National Health Service (NHS) werden u.a. erwähnt Bismarcks Sozialgesetzgebung, der National Insurance Act 1911, der eine erste Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung einführte, sowie die Rentenversicherung, die progressive Einkommenssteuer und die Erhöhung der Erbschaftssteuer, alles initiiert durch den walisischen Liberalen David Lloyd George. Über den kommen wir dann auch auf den (Zweiten) Burenkrieg, den Vertrag von Versailles und die Autonomie Irlands. Zu Hintergründen der Parteienlandschaft auf der Insel sei Folge 18 empfohlen.

Weiter geht es mit William Beveridge und seinem Report, der die Labour Party 1948 zur Gründung des NHS brachte. In Ergänzung zu den Folgen 6 (Offizielles) und 28 (Einkaufen) wird der Alltag mit dem NHS geschildert, samt Hausarzt / Allgemeinmediziner (general practitioner, GP), Notaufnahme (Accident & Emergency,  A&E) und Rezeptgebühr (in England).

Als der NHS im Zusammenhang mit den Diskussionen um Obamas Gesundheitsreform von der Tea Party verunglimpft wurde, rief das Stephen Hawking, Graham Linehan (Father Ted, IT Crowd – siehe auch Folge 16 zu Fernsehen), die Kampagne #WeLoveTheNHSGordon Brown und Ed Balls auf den Plan.

Zur statistischen Unterfütterung wird auf die OECD-Statistiken zu UK, Deutschland und den USA eingegangen, samt Bruttonationaleinkommen vs. Bruttozialprodukt (a la Geier Sturzflug)

Zum Abschluss geht es um die aktuelle NHS-Reform der konservativen Regierung unter David Cameron in England, bei der u.a. die Strategic Health Authorities (SHAs) und  die Primary Care Trusts (PTCs) abgeschafft wurden.

VB018 Politik

Parlamente, Parteien und Peers

Pünktlich zur Bundestagswahl geht es um das politische System der Insel. Wo König, Adel und Kirche noch immer viel zu sagen haben, aber immer weniger. Wo keine Partei mehr das ist, was sie mal war. Wo wenige Parteien viele Sitze haben, viele Parteien wenige Sitze, und eine gar keine will. Und wo alle Politiker nicht nur zu Wahlen baden gehen und niemand so recht mit Koalitionen umgehen kann.

Unter anderem erwähnt werden zum Thema Politik nicht nur die deutsche Bundestagswahl sondern auch Viva Britannia 014 zum Königshaus, die konstitutionelle Monarchie, Elizabeth II., Premierminister David Cameron, das Parlament, das schottische Parlament, die nordirischen und walisischen Volksvertretungen (assemblies), die devolution, der Einheitsstaat gegenüber dem Bundesstaat (Föderation) und dem Staatenbund (Konföderation), die “Freistaaten” Bayern und Sachsen, der Deutsche Bund, die USA, und das Referendum zur schottischen Unabhängigkeit.

Es geht ferner um das Unterhaus (House of Commons), die Wahlkreise (constituencies), Abgeordnete (Members of Parliament, MPs), relative Mehrheitswahl, Verhältniswahl, und das “Gesetz” von Maurice Duverger. Zum Oberhaus (House of Lords) werden hereditary und life peers erwähnt, sowie die Lords Spiritual. Bei den Parteien werden erwähnt die Tories und die Whigs, die Conservatives, die Liberals und Labour, die Liberal Democrats, die Scottish National Party, Plaid Cymru, die Democratic Unionists, die Social Democratic and Labour Party sowie Sinn Féin. Ach ja, und die Green Party. Die Folge schließt mit den Parteitagen (party conferences) an so illustren Orten wie Blackpool, Brighton, Bournemouth, Glasgow oder Manchester.