VB079 Brexit

Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs

Eine erste Bestandsaufnahme einen Monat nach dem historischen Referendum. Mit über 40 Jahren europäischer Hassliebe, vielen Volksabstimmungen und wiederholten Fehlern. Von ungezügeltem Populismus, überraschenden Abtritten und Neuanfängen, und vielen ungeklärten Fragen. Warten wir es ab!

Die Folge zum “EU-Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Königreich 2016” startet mit der wechselhaften Geschichte zwischen der Insel und der EU. Erwähnt werden zunächst Winston Churchill (siehe auch Folge 52), der Zweite Weltkrieg, der Commonwealth, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) und die französischen Präsidenten Charles de Gaulle und George Pompidou.

Von den Konservativen werden explizit genannt Edward Heath, Margaret Thatcher, John Major (der 1992 den Vertrag von Maastricht unterzeichnete aber gegen die Währungsunion war) sowie natürlich David Cameron (der erst den Schotten ihr Referendum über die Unabhängigkeit vom Königreich 2014 ermöglichte und dann das jetzige nationale Referendum zum Brexit).

Von Labour werden explizit genannt Jeremy Corbyn (erst als jahrzehntelanger Abgeordneter, dann als Parteivorsitzender), Harold Wilson (der das EWG-Mitgliedschaftsreferendum in Vereinigten Königreich 1975 initiierte), Tony Blair, Gordon Brown (der UK endgültig aus der Währungsunion heraushielt aber 2007 den Vertrag von Lissabon unterzeichnete, der erstmals auch Artikel 50 des EU-Vertrags einführte) und Ed Milliband.

Erwähnt werden auch die UK Independence Party (UKIP) mit Nigel Farage, die Europawahlen, bei denen UKIP Erfolge erzielte, und die Liberaldemokraten, die nach der Unterhauswahl 2010 mit den Konservativen eine Koalition eingingen und bei der Unterhauswahl 2015 abgestraft wurden (siehe auch Folge 60).

Zum eigentlichen Brexit-Wahlkampf geht es dann auch um die Leave– und die Remain-Seite, Boris Johnson, Michael Gove, die Scottish National Party (SNP) sowie tragischerweise Jo Cox, die ehemalige Abgeordnete des Wahlkreises Batley and Spen. Populistische Themen des Wahlkampfs waren unter anderem Immigration und vermeintliches Geld für das Gesundheitssystem (den NHS; siehe auch Folge 31).

Zu den Folgen des Referendums werden erwähnt Theresa May, Andrea Leadsom, David Davis, Handelsabkommen, die Freizügigkeit in der EU, die Grenze zwischen Irland und Nordirland (siehe auch Folge 67), Gibraltar, die Niederlande, Frankreich und natürlich auch England (siehe auch Folge 76) und Wales (siehe auch Folge 30).

Zum Schluss empfehle ich WRINT 565 mit einem Gespräch zwischen Holger Klein und dem Staats- und EU-Rechtler Tobias Kliem. Und ich zitiere Ben Goldacre.

VB060 Politik 2

Die Unterhauswahlen 2015

Eine kurze Zusammenfassung zu den jüngsten Wahlen: Wie sah die letzte Regierung aus, welche Parteien haben sich kürzlich hervorgetan, was wurde als Ergebnis erwartet, wie kam es tatsächlich, und was erwartet die Insel in den nächsten Jahren? Mit linken Nationalisten und rechten Populisten, alten und neuen Unabhängigkeitsreferenden, überraschten Wahlforschern und einem besserwisserischen Amerikaner.

Nach der angekündigten Urlaubspause geht es – aufbauend auf Folge 18 – vor allem um die britischen Unterhauswahlen von Anfang Mai. Noch einmal wird kurz die Mehrheitswahl (first-past-the-post) gegenüber der Verhältniswahl erläutert.

Beim Blick auf  Parteienlandschaft und  frühere Regierungen geht es um die konservativen Tories (u.a. mit Margaret Thatcher, John Major und David Cameron), um Labour (u.a. mit Tony Blair, Gordon Brown und Ed Milliband), um die LibDems (u.a. mit Nick Clegg), um die Scottish National Party (SNP, u.a. mit Alex Salmond und Nicola Sturgeon), um die UK Independence Party (UKIP, u.a. mit Nigel Farage); die Greens werden auch mal erwähnt.

Nebenbei geht es wieder einmal um das Referendum zur schottischen Unabhängigkeit, Studiengebühren, den National Health Service (NHS, siehe auch Folge 31), die Europäische Union, Europawahlen und die AfD.

Im Rückblick war das Wahlergebnis für die Wahlforscher und die British Polling Council eine eher peinliche Angelegenheit, wie auch Jim Messina findet. Alle hatten ein hung parliament ohne Mehrheit vorausgesagt, und nun haben die Konservativen eine absolute Mehrheit. Mit Spannung können wir jetzt jedenfalls das für spätestens 2017 angekündigte Referendum über die Abspaltung von UK von der EU (“Brexit”) erwarten – und all das politische Taktieren drumherum.

Die erwähnte WRINT-Folge mit Holgi und Tobias Kliem zu Politik in Großbritannien findet Ihr hier. Dabei geht es unter anderem auch um die Queen’s Speech, aber auch die wöchtentliche Fragerunde an den Premierminister, die Prime Minister’s Questions.