VB079 Brexit

Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs

Eine erste Bestandsaufnahme einen Monat nach dem historischen Referendum. Mit über 40 Jahren europäischer Hassliebe, vielen Volksabstimmungen und wiederholten Fehlern. Von ungezügeltem Populismus, überraschenden Abtritten und Neuanfängen, und vielen ungeklärten Fragen. Warten wir es ab!

Die Folge zum “EU-Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Königreich 2016” startet mit der wechselhaften Geschichte zwischen der Insel und der EU. Erwähnt werden zunächst Winston Churchill (siehe auch Folge 52), der Zweite Weltkrieg, der Commonwealth, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) und die französischen Präsidenten Charles de Gaulle und George Pompidou.

Von den Konservativen werden explizit genannt Edward Heath, Margaret Thatcher, John Major (der 1992 den Vertrag von Maastricht unterzeichnete aber gegen die Währungsunion war) sowie natürlich David Cameron (der erst den Schotten ihr Referendum über die Unabhängigkeit vom Königreich 2014 ermöglichte und dann das jetzige nationale Referendum zum Brexit).

Von Labour werden explizit genannt Jeremy Corbyn (erst als jahrzehntelanger Abgeordneter, dann als Parteivorsitzender), Harold Wilson (der das EWG-Mitgliedschaftsreferendum in Vereinigten Königreich 1975 initiierte), Tony Blair, Gordon Brown (der UK endgültig aus der Währungsunion heraushielt aber 2007 den Vertrag von Lissabon unterzeichnete, der erstmals auch Artikel 50 des EU-Vertrags einführte) und Ed Milliband.

Erwähnt werden auch die UK Independence Party (UKIP) mit Nigel Farage, die Europawahlen, bei denen UKIP Erfolge erzielte, und die Liberaldemokraten, die nach der Unterhauswahl 2010 mit den Konservativen eine Koalition eingingen und bei der Unterhauswahl 2015 abgestraft wurden (siehe auch Folge 60).

Zum eigentlichen Brexit-Wahlkampf geht es dann auch um die Leave– und die Remain-Seite, Boris Johnson, Michael Gove, die Scottish National Party (SNP) sowie tragischerweise Jo Cox, die ehemalige Abgeordnete des Wahlkreises Batley and Spen. Populistische Themen des Wahlkampfs waren unter anderem Immigration und vermeintliches Geld für das Gesundheitssystem (den NHS; siehe auch Folge 31).

Zu den Folgen des Referendums werden erwähnt Theresa May, Andrea Leadsom, David Davis, Handelsabkommen, die Freizügigkeit in der EU, die Grenze zwischen Irland und Nordirland (siehe auch Folge 67), Gibraltar, die Niederlande, Frankreich und natürlich auch England (siehe auch Folge 76) und Wales (siehe auch Folge 30).

Zum Schluss empfehle ich WRINT 565 mit einem Gespräch zwischen Holger Klein und dem Staats- und EU-Rechtler Tobias Kliem. Und ich zitiere Ben Goldacre.

VB031 Gesundheit

Über den National Health Service (NHS)

Wie die Briten ihre Sozialsysteme erst von den Deutschen abschauten und dann doch etwas ganz anderes schufen. Von walisischen Liberalen, reformerischen Linken, revolutionären Konservativen und überparteilichen Wirtschaftswissenschaftlern. Von GPs, A&Es, SHAs, PCTs und der OECD. Warum sich Stephen Hawking vor “death panels” nicht fürchten muss, wie die Briten der Tea Party per Twitter die Meinung sagten, und warum es vielleicht bald eine englische Völkerwanderung nach Schottland gibt.

In dieser Folge zum britischen Gesundheitswesen und den National Health Service (NHS) werden u.a. erwähnt Bismarcks Sozialgesetzgebung, der National Insurance Act 1911, der eine erste Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung einführte, sowie die Rentenversicherung, die progressive Einkommenssteuer und die Erhöhung der Erbschaftssteuer, alles initiiert durch den walisischen Liberalen David Lloyd George. Über den kommen wir dann auch auf den (Zweiten) Burenkrieg, den Vertrag von Versailles und die Autonomie Irlands. Zu Hintergründen der Parteienlandschaft auf der Insel sei Folge 18 empfohlen.

Weiter geht es mit William Beveridge und seinem Report, der die Labour Party 1948 zur Gründung des NHS brachte. In Ergänzung zu den Folgen 6 (Offizielles) und 28 (Einkaufen) wird der Alltag mit dem NHS geschildert, samt Hausarzt / Allgemeinmediziner (general practitioner, GP), Notaufnahme (Accident & Emergency,  A&E) und Rezeptgebühr (in England).

Als der NHS im Zusammenhang mit den Diskussionen um Obamas Gesundheitsreform von der Tea Party verunglimpft wurde, rief das Stephen Hawking, Graham Linehan (Father Ted, IT Crowd – siehe auch Folge 16 zu Fernsehen), die Kampagne #WeLoveTheNHSGordon Brown und Ed Balls auf den Plan.

Zur statistischen Unterfütterung wird auf die OECD-Statistiken zu UK, Deutschland und den USA eingegangen, samt Bruttonationaleinkommen vs. Bruttozialprodukt (a la Geier Sturzflug)

Zum Abschluss geht es um die aktuelle NHS-Reform der konservativen Regierung unter David Cameron in England, bei der u.a. die Strategic Health Authorities (SHAs) und  die Primary Care Trusts (PTCs) abgeschafft wurden.