VB079 Brexit

Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs

Eine erste Bestandsaufnahme einen Monat nach dem historischen Referendum. Mit über 40 Jahren europäischer Hassliebe, vielen Volksabstimmungen und wiederholten Fehlern. Von ungezügeltem Populismus, überraschenden Abtritten und Neuanfängen, und vielen ungeklärten Fragen. Warten wir es ab!

Die Folge zum “EU-Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Königreich 2016” startet mit der wechselhaften Geschichte zwischen der Insel und der EU. Erwähnt werden zunächst Winston Churchill (siehe auch Folge 52), der Zweite Weltkrieg, der Commonwealth, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) und die französischen Präsidenten Charles de Gaulle und George Pompidou.

Von den Konservativen werden explizit genannt Edward Heath, Margaret Thatcher, John Major (der 1992 den Vertrag von Maastricht unterzeichnete aber gegen die Währungsunion war) sowie natürlich David Cameron (der erst den Schotten ihr Referendum über die Unabhängigkeit vom Königreich 2014 ermöglichte und dann das jetzige nationale Referendum zum Brexit).

Von Labour werden explizit genannt Jeremy Corbyn (erst als jahrzehntelanger Abgeordneter, dann als Parteivorsitzender), Harold Wilson (der das EWG-Mitgliedschaftsreferendum in Vereinigten Königreich 1975 initiierte), Tony Blair, Gordon Brown (der UK endgültig aus der Währungsunion heraushielt aber 2007 den Vertrag von Lissabon unterzeichnete, der erstmals auch Artikel 50 des EU-Vertrags einführte) und Ed Milliband.

Erwähnt werden auch die UK Independence Party (UKIP) mit Nigel Farage, die Europawahlen, bei denen UKIP Erfolge erzielte, und die Liberaldemokraten, die nach der Unterhauswahl 2010 mit den Konservativen eine Koalition eingingen und bei der Unterhauswahl 2015 abgestraft wurden (siehe auch Folge 60).

Zum eigentlichen Brexit-Wahlkampf geht es dann auch um die Leave– und die Remain-Seite, Boris Johnson, Michael Gove, die Scottish National Party (SNP) sowie tragischerweise Jo Cox, die ehemalige Abgeordnete des Wahlkreises Batley and Spen. Populistische Themen des Wahlkampfs waren unter anderem Immigration und vermeintliches Geld für das Gesundheitssystem (den NHS; siehe auch Folge 31).

Zu den Folgen des Referendums werden erwähnt Theresa May, Andrea Leadsom, David Davis, Handelsabkommen, die Freizügigkeit in der EU, die Grenze zwischen Irland und Nordirland (siehe auch Folge 67), Gibraltar, die Niederlande, Frankreich und natürlich auch England (siehe auch Folge 76) und Wales (siehe auch Folge 30).

Zum Schluss empfehle ich WRINT 565 mit einem Gespräch zwischen Holger Klein und dem Staats- und EU-Rechtler Tobias Kliem. Und ich zitiere Ben Goldacre.

VB018 Politik

Parlamente, Parteien und Peers

Pünktlich zur Bundestagswahl geht es um das politische System der Insel. Wo König, Adel und Kirche noch immer viel zu sagen haben, aber immer weniger. Wo keine Partei mehr das ist, was sie mal war. Wo wenige Parteien viele Sitze haben, viele Parteien wenige Sitze, und eine gar keine will. Und wo alle Politiker nicht nur zu Wahlen baden gehen und niemand so recht mit Koalitionen umgehen kann.

Unter anderem erwähnt werden zum Thema Politik nicht nur die deutsche Bundestagswahl sondern auch Viva Britannia 014 zum Königshaus, die konstitutionelle Monarchie, Elizabeth II., Premierminister David Cameron, das Parlament, das schottische Parlament, die nordirischen und walisischen Volksvertretungen (assemblies), die devolution, der Einheitsstaat gegenüber dem Bundesstaat (Föderation) und dem Staatenbund (Konföderation), die “Freistaaten” Bayern und Sachsen, der Deutsche Bund, die USA, und das Referendum zur schottischen Unabhängigkeit.

Es geht ferner um das Unterhaus (House of Commons), die Wahlkreise (constituencies), Abgeordnete (Members of Parliament, MPs), relative Mehrheitswahl, Verhältniswahl, und das “Gesetz” von Maurice Duverger. Zum Oberhaus (House of Lords) werden hereditary und life peers erwähnt, sowie die Lords Spiritual. Bei den Parteien werden erwähnt die Tories und die Whigs, die Conservatives, die Liberals und Labour, die Liberal Democrats, die Scottish National Party, Plaid Cymru, die Democratic Unionists, die Social Democratic and Labour Party sowie Sinn Féin. Ach ja, und die Green Party. Die Folge schließt mit den Parteitagen (party conferences) an so illustren Orten wie Blackpool, Brighton, Bournemouth, Glasgow oder Manchester.