VB079 Brexit

Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs

Eine erste Bestandsaufnahme einen Monat nach dem historischen Referendum. Mit über 40 Jahren europäischer Hassliebe, vielen Volksabstimmungen und wiederholten Fehlern. Von ungezügeltem Populismus, überraschenden Abtritten und Neuanfängen, und vielen ungeklärten Fragen. Warten wir es ab!

Die Folge zum “EU-Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Königreich 2016” startet mit der wechselhaften Geschichte zwischen der Insel und der EU. Erwähnt werden zunächst Winston Churchill (siehe auch Folge 52), der Zweite Weltkrieg, der Commonwealth, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) und die französischen Präsidenten Charles de Gaulle und George Pompidou.

Von den Konservativen werden explizit genannt Edward Heath, Margaret Thatcher, John Major (der 1992 den Vertrag von Maastricht unterzeichnete aber gegen die Währungsunion war) sowie natürlich David Cameron (der erst den Schotten ihr Referendum über die Unabhängigkeit vom Königreich 2014 ermöglichte und dann das jetzige nationale Referendum zum Brexit).

Von Labour werden explizit genannt Jeremy Corbyn (erst als jahrzehntelanger Abgeordneter, dann als Parteivorsitzender), Harold Wilson (der das EWG-Mitgliedschaftsreferendum in Vereinigten Königreich 1975 initiierte), Tony Blair, Gordon Brown (der UK endgültig aus der Währungsunion heraushielt aber 2007 den Vertrag von Lissabon unterzeichnete, der erstmals auch Artikel 50 des EU-Vertrags einführte) und Ed Milliband.

Erwähnt werden auch die UK Independence Party (UKIP) mit Nigel Farage, die Europawahlen, bei denen UKIP Erfolge erzielte, und die Liberaldemokraten, die nach der Unterhauswahl 2010 mit den Konservativen eine Koalition eingingen und bei der Unterhauswahl 2015 abgestraft wurden (siehe auch Folge 60).

Zum eigentlichen Brexit-Wahlkampf geht es dann auch um die Leave– und die Remain-Seite, Boris Johnson, Michael Gove, die Scottish National Party (SNP) sowie tragischerweise Jo Cox, die ehemalige Abgeordnete des Wahlkreises Batley and Spen. Populistische Themen des Wahlkampfs waren unter anderem Immigration und vermeintliches Geld für das Gesundheitssystem (den NHS; siehe auch Folge 31).

Zu den Folgen des Referendums werden erwähnt Theresa May, Andrea Leadsom, David Davis, Handelsabkommen, die Freizügigkeit in der EU, die Grenze zwischen Irland und Nordirland (siehe auch Folge 67), Gibraltar, die Niederlande, Frankreich und natürlich auch England (siehe auch Folge 76) und Wales (siehe auch Folge 30).

Zum Schluss empfehle ich WRINT 565 mit einem Gespräch zwischen Holger Klein und dem Staats- und EU-Rechtler Tobias Kliem. Und ich zitiere Ben Goldacre.

3 Kommentare

  1. Auch hier noch einmal – tolle, informative Folge!
    Btw, eine Meinung zu haben, ist kein Fehler 🙂

  2. Hallo Sven,

    toll recherchiert, fast möchte ich sagen: wie immer. Danke dafür!

    Ich persönlich sehe den EU-Austritt eher unkritisch. Aus “europäischer” Sicht hat die EU auch bisher rege Handelsbeziehungen mit entsprechenden gegenseitigen Vorteilen mit Nicht-EU-Ländern: Türkei, Schweiz, Norwegen, Finnland… mit all diesen Ländern gibt es gegenseitige Handelsabkommen. USA und Kanada sind ja gerade “in Arbeit”, auch da wird es in Kürze entsprechende Abkommen geben.
    Aus britischer Sicht hat man einen Import-Überschuss; die EU wird also einen Teufel tun und hier irgendwelche Zollbarrieren aufbauen, denn das würden die Briten ihrerseits dann vermutlich auch machen – der Schuss ginge nach hinten los.
    Ich denke, auf längere Sicht wird sich überhaupt nicht viel ändern – ich wage die Prognose dass wir in 10 Jahren mit GB genauso Handel treiben wie heute, dass EU-Bürger dort arbeiten werden und Briten im Gegenzug in anderen europäischen Ländern, und dass. Ein paar pro-forma-Hindernisse wird die EU erfinden, die aber nicht wirklich welche sind – da wird’s vielmehr darum gehen, dass sie sagen können: Jetzt haben wir’s den Briten aber gegeben, so! Vielleicht wird man künftig einen Reisepass brauchen oder irgendwas in der Richtung.
    Einen positiven Effekt für alle anderen europäischen Länder sehe ich allerdings: in den kommenden 2 Jahren hat Brüssel alle Hände voll zu tun mit dem Austritt Britanniens, so dass wir und die anderen Länder vielleicht etwas seltener mit Gurkenkrümmungsverordnungen, Staubsauger-Maximal-Motorleistungs-Gesetzen, Duschkopf-Wasserdurchfluss-Regelwerken und ähnlichen Eskapaden beglückt werden als bisher.
    Insofern: Don’t panic 🙂

    Liebe Grüße,
    Ralf (der jetzt bald nach Schottland reist)

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